Teuer und verplant – Kostenfalle staatliche Bauprojekte

Wenn der Staat baut, wird es oft teuer. Dramatische Kostenexplosionen scheinen normal. Die bekanntesten Problembaustellen: Stuttgart 21, die Elbphilharmonie und der Berliner Flughafen BER. „ZDFzoom“ geht auf Spurensuche, will wissen: Wo werden in der Bundesrepublik Steuergelder in staatlichen Großbaustellen verbuddelt – und vor allem warum? Hat dieser Wahnsinn ein System, und wer sind neben den Steuerzahlern die Leidtragenden dieser Entwicklung? Eine wissenschaftliche Studie der Hertie School of Governance ergab: Bei 119 seit 1960 fertiggestellten staatlichen deutschen Großprojekten wurden die Kosten durchschnittlich um 73 Prozent überschritten. Bei den ganz teuren Vorhaben, mit Gesamtetats höher als 500 Millionen Euro, gab es im Schnitt sogar eine Kostenverdoppelung. Auch die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder haben das Problem erkannt. In einem gemeinsamen Bericht verlangen sie von der öffentlichen Hand die Einhaltung von Recht und Gesetz und fordern, dass man sich bei der Kostenermittlung nicht von politischen Erwägungen beeinflussen lassen solle. Doch genau das ist allzu oft der Fall. Die Projekte werden dann nur vage geplant und unrealistisch billig gerechnet, um sie den Parlamenten zu verkaufen. Der Wettbewerb um die Auftragsvergabe, die sogenannte Ausschreibung, wird dann oft so gestaltet, dass die Kostenschwindelei am Anfang des Projektes möglichst nicht auffällt. Der billigste Bauunternehmer bekommt in der Regel den Zuschlag. Mit deutschen Sozialleistungen und dem Tariflohn des Baugewerbes ist in der Regel eine öffentliche Ausschreibung aber nicht zu gewinnen, weil die Kosten viel zu hoch wären. Somit haben regulär kalkulierende einheimische Bauunternehmer regelmäßig kaum eine Chance auf einen öffentlichen Auftrag. Die Folge: Zweifelhafte Firmen mit ganzen Heerscharen osteuropäischer Billigarbeiter gewinnen in der Regel die Ausschreibungen. Die Arbeiter, viele aus Bulgarien oder Rumänien, schuften oft unter Mindestlohnbedingunge

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